Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Volkshochschule Schwarzachtal

Anmeldung
Der Vertrag zwischen dem Teilnehmer und der VHS Schwarzachtal kommt zustande mit der Anmeldung, der Bezahlung der Gebühr oder der Teilnahme an der VHS-Veranstaltung. Mit dem Vertragsabschluss werden die AGB Vertragsbestandteil. Der Teilnehmer erkennt sie durch seine Anmeldung ausdrücklich an. Die Anmeldung ist verbindlich und wird nicht bestätigt. Sie verpflichtet zur Zahlung der Gebühr. Eine Benachrichtigung erfolgt nur, wenn der Kurs bereits belegt ist, abgesagt werden muss oder sich eine Änderung ergeben hat.

Gebühren
Die vereinbarte Gebühr wird mit dem Zustandekommen des Vertrags zur Zahlung fällig. Die Gebühren für alle Kurse sind bei persönlicher Einschreibung in bar,  bei schriftlicher Anmeldung mit Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren im Voraus zu entrichten. Zahlungen per Kreditkarte sind nicht möglich. Anmeldungen ohne Einzugsermächtigung werden erst berücksichtigt, wenn die Gebühr eingegangen ist. Die der VHS erteilte Abbuchungsermächtigung ist einmalig und bezieht sich auf die auf dem Anmeldeschein aufgeführten Kurse. Bankspesen bei Widerspruch oder Rücklastschrift trägt der Teilnehmer. Gebührenermäßigungen werden nicht gewährt.
 
Rücktritt
a) Die VHS kann von dem Vertrag zurücktreten
- wenn die angegebene Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird,
- bei Ausfall eines Kursleiters oder aufgrund anderer von ihr nicht zu vertretender Gründe.
b) Der Teilnehmer kann durch schriftliche Erklärung zurücktreten, die spätestens acht Werktage vor dem Kursbeginn bei der Volkshochschule eingegangen sein muss. Für Kurse mit einer Laufzeit von mehr als acht Terminen wird ein Rücktritt bis zum Folgetag der 1. Kursstunde gewährt. Der Kursrücktritt muss schriftlich und gegen eine Bearbeitungsgebühr von € 5,00 erklärt werden. Eine Abmeldung beim Kursleiter genügt nicht. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass für Teilnehmer, die nicht zum Kurs erscheinen, die volle Gebühr berechnet wird. Dies gilt ebenso für Teilnehmer, die den Kurs vorzeitig abbrechen.

Teilnahmebescheinigungen/Zeugnisse
Teilnahmebescheinigungen werden auf Wunsch nach Beendigung des Kurses und nur für das laufende Semester ausgestellt. Hierfür ist die Zusendung eines frankierten und adressierten Umschlags erforderlich. Bei Bescheinigungen für die Krankenkassen muss die Belegung von mindestens 80% der Kursstunden nachgewiesen werden.

Steuervergünstigungen
Als Nachweis für das Finanzamt gilt der Lastschriftbeleg.

Kursausfall
Bei kurzfristigem Kursausfall werden die Teilnehmer nach Möglichkeit vom Kursleiter oder der VHS benachrichtigt. Ein Anspruch darauf besteht jedoch nicht.

Kurswechsel
Sollte ein Kurswechsel aus pädagogischen Gründen notwendig sein, versuchen wir mit Ihnen eine geeignete Ausweichmöglichkeit zu finden. Ein Anspruch darauf besteht nicht.

Mitteilungen
Mitteilungen und Ankündigungen der VHS entnehmen Sie bitte der Tageszeitung „Der Bote“.

Hausordnung
Die Hausordnung der einzelnen Veranstaltungsorte (Schulen) ist Vertragsbestandteil. Der Teilnehmer erkennt sie als verbindlich an. Schwere Verstöße gegen die Hausordnung berechtigt die VHS, den Teilnehmer vom weiteren Kursbesuch auszuschließen. Die VHS genießt in allen Räumen nur Gastrecht; selbstverständlich darf nirgends geraucht werden, ebenso sind Mahlzeiten und Getränke (außer bei Koch- und Backkursen) in den Unterrichtsräumen nicht gestattet. Kinder können aus versicherungsrechtlichen Gründen nicht mitgebracht werden. Dies gilt auch für Haustiere. Die Kursteilnehmer/innen werden gebeten, nur die ausgewiesenen Parkplätze zu benutzen.

Haftung
Haftung wird von der VHS Schwarzachtal gegenüber den Teilnehmern aller Veranstaltungen - auch auf Wegen und Studienfahrten, etc. - nicht übernommen. Eine Haftung für Fremdverschulden wird außerdem nach den §§ 276 und 278 BGB ausgeschlossen.

Leistungsumfang, Schriftform
Der Umfang der Leistungen der VHS ergibt sich aus der Kursbeschreibung des halbjährlich erscheinenden Programmes. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Die Kursleitung ist zur Änderung der Vertragsbedingungen und zur Abgabe von Zusagen nicht berechtigt. Änderungen jedweder Art bedürfen der Schriftform.

Datenschutz
Die VHS speichert und verwendet die Teilnehmerdaten gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz nur VHS-intern. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.

Reise- und Teilnahmebedingungen
Für die Tagesfahrten und Studienreisen gelten spezielle Geschäftsbedingungen die auf der VHS-Website, unter der Rubrik „VHS unterwegs“, veröffentlicht sind.